Bei den vorgezogenen Parlamentswahlen in Portugal hat sich das politische Spektrum deutlich nach rechts verschoben. Das konservative Bündnis Demokratische Allianz (AD) unter Spitzenkandidat Luís Montenegro gewann mit rund 29,5 Prozent der Stimmen, gefolgt von der Sozialistischen Partei (PS) von Pedro Nuno Santos mit 28,7 Prozent. Die PS hatte bei der vorherigen Wahl im Januar 2022 noch eine absolute Mehrheit erreicht.
Hauptverantwortlich für diesen Rechtsruck ist jedoch nicht die AD, sondern die populistische Partei Chega, die erst 2019 gegründet wurde. Sie konnte ihren Stimmenanteil von gut sieben Prozent auf nunmehr 18 Prozent steigern. Chega-Vorsitzender André Ventura sprach von einem „historischen“ Ergebnis. Die Rechtspopulisten könnten nun eine wichtige Rolle bei der Regierungsbildung spielen, möglicherweise sogar die drittstärkste Kraft werden.
Die Auszählung der im Ausland abgegebenen Stimmen steht noch aus und wird einige Tage dauern. Die Bildung einer „großen Koalition“ zwischen PS und AD gilt als unwahrscheinlich. Montenegro wird daher voraussichtlich auf kleinere Parteien wie die Liberale Initiative (IL) angewiesen sein, die mit bis zu sieben Prozent der Stimmen rechnen kann.
Angesichts der schwierigen Regierungsbildung wurde bereits im Vorfeld der Wahl eine Neuwahl im Sommer prophezeit. Der Hauptgrund dafür ist, dass Montenegro nicht mit der Chega verhandeln will, die als „Königsmacher“ betrachtet wird und aufgrund einer politischen Abgrenzung nach rechts ähnlich behandelt wird wie die AfD in Deutschland.
Quelle: ZDF
