Der türkische Präsident Reccep Tayyip Erdoğan will nach den Kommunalwahlen in seinem Land sich zurückziehen. „Dies ist mein Finale, meine letzte Wahl“, sagte er der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu am Freitagabend (09.03.).
Erdoğan gilt als einer der erfolgreichsten Politiker der modernen Türkei. Letztes Jahr wurde er für weitere fünf Jahre zum Präsidenten gewählt. Er regiert das somit schon seit 20 Jahren. Erst als Ministerpräsident und jetzt als Präsident.
Die Verfassung der Türkei sieht vor, dass ein Präsident maximal zwei Amtszeiten haben darf. Erdoğan wurde im Jahr 2014 zum ersten Mal zum Präsidenten gewählt, ein weiteres Mal 2018. Vor den Wahlen im letzten Jahr war seine Kandidatur umstritten. Weil die Begrenzung der Amtszeit erst im Jahr 2017 seinen Weg in die Verfassung machte, argumentierte Erdoğan sowie seine Anhänger, dass die Wahlen 2023 als zweiter Versuch zu sehen sein sollen. Der Hohe Wahlrat lehnte Beschwerden dazu ab. Eine weitere Kandidatur im Jahr 2028 wäre damit nicht mehr möglich. Darauf hat er auch in seiner Ankündigung verwiesen.
Das Ergebnis der nun bevorstehenden Kommunalwahlen nannte er ein Vermächtnis, das er „an seine Geschwister, die nach mir kommen werden“ weitergeben werde. Er zeigte sich zuversichtlich, dass seine konservative AKP weiterhin an der Macht bleiben werde, auch wenn er nicht mehr Präsident sein wird.
Quelle: SPIEGEL
