Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich heute (22.06.) in seiner Regierungserklärung im Deutschen Bundestag sich unter anderem zur Bundeswehr und über den Nato-Beitritt von Schweden geäußert.
Zur Stärkung der Bundeswehr sagte der Kanzler, er sich dazu bekenne die deutsche Armee zu stärken. Diese müsse „ein Garant der konventionellen Verteidigung in Europa“, sagte Scholz in seiner Regierungserklärung. Er bekräftigte, dass ab 2024 gemäß den Vorgaben der Nato das zwei Prozent-Ziel des Bruttoinlandsprodukts (BIP) für die Verteidigung ausgegeben werden soll. Die Bundesregierung werde dafür sorgen, so Scholz, „dass die Bundeswehr endlich die Ausstattung erhält, die sie benötigt“. Dazu trage auch das nach den Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine eingerichtete Sondervermögen für die Bundeswehr bei. Dies liegt bei 100 Milliarden Euro. Scholz erwähnte auch die vom Bundestags-Haushaltsausschuss letzte Woche beschlossene Beschaffung der Luftverteidigungssysteme Arrow 3 und IRIS-T.
Zur Debatte um eine mögliche Nato-Mitgliedschaft von Schweden sagte der Kanzler, dass er trotz des Widerstands der Türken auf einen schnellen Beitritts Schwedens in die Nato hoffe. Er sei „der festen Überzeugung, dass neben Finnland auch Schweden als neuer Verbündeter mit am Gipfeltisch sitzen sollte“, sagte Scholz mit Blick auf den Nato-Gipfel am 11. und 12. Juli in Vilnius stattfinden wird. Er appellierte an den türkischen Präsidenten Erdogan, den Weg für den Beitritt Schwedens in die Nato freizumachen.
Die komplette Regierungserklärung, wo es unter anderem auch um die Reformpläne der EU-Staaten für Asylverfahren und die Sicherheitsgarantien für die Ukraine ging, könnt ihr hier in voller Länge sehen:
Quelle: ZDFheute, Phoenix, YouTube
