Vor einem Monat wurde bekannt, dass die österreichische Regierung die Finanzierung des Österreichischen Rundfunk (ORF) umstellen will. Damals wurde von einer Haushaltsabgabe, ähnlich wie dem deutschen Rundfunkbeitrag, gesprochen. Gleichzeitig wurde für den ORF ein massives Sparprogramm angekündigt. Die Regierung aus Konservative und Grünen in Wien haben sich darauf geeinigt, wie nun der ORF ab 2024 finanziert wird.
Die von beiden Parteien vorgestellten Eckpunkte sehen wesentliche Veränderungen vor. So wird die neue Haushaltsabgabe rund 15 Euro betragen. Dazu kommen noch die Abgaben, die sieben von neun Bundesländern in Österreich auf den Betrag draufschlagen. Das haben sie schon getan und sammelten so rund 150 Millionen Euro jährlich. Diese besondere Abgabe wird aber nun wegfallen. Damit sinkt die zu zahlende Summe für die Menschen in Österreich auf rund ein Drittel.
Bisher beträgt die Gebühr für den ORF 18,59 Euro im Monat. Dazu kommen die von einigen österreichischen Bundesländern Abgaben und Steuern, dass zum Beispiel in Vorarlberg und in Oberösterreich Menschen 22,45 Euro zahlen und in der Steiermark sogar 28,68 Euro im Monat. Die neue Haushaltsabgabe soll in Zukunft von Hauptwohnsitzen und Unternehmen gezahlt werden, für Nebenwohnsitze wird sie nicht berechnet. Soziale Befreiung von der Haushaltsabgabe sind weiterhin möglich. Die Politik rechnet aber mit rund 400.000 Haushalten mehr mit der neuen Abgabe, die dann den ORF auch finanzieren werden.
Der Umbau der ORF-Finanzierung war nötig, nachdem das Verfassungsgerichtshof entschieden hat, dass die bisherigen GiS-Gebühren in ihrer aktuellen Form verfassungswidrig ist, weil für die reine Streamingnutzung der Angebote des ORF keine Zahlung fällig wurden.
Quelle: DWDL.de
