Die Ampelkoalition hat sich auf eine Gaspreisbremse einigen können. Das geht aus mehreren übereinstimmenden Medienbericht hervor. Diese Gaspreisbremse, soll nach den Medienberichten zufolge, die umstrittene Gasumlage von Bundeswirtschaftsminister Habeck ersetzen. Es gebe demnach eine umfassende Lösung für die Gas- und Strompreisproblematik, die einen erheblichen, aber verantwortlichen Mitteleinsatz, erfordern werde. Weitere Details sind nicht bekannt.
Wie der SPIEGEL berichtet, soll ein solcher Gaspreisdeckel im nächsten Jahr zwischen 15,6 und 36,5 Milliarden Euro kosten. Das Nachrichtenmagazin beruft sich auf eine Berechnung der Hans-Böckler-Stiftung für die Bundesregierung. Das Handelsblatt dagegen berichtet über einen Umfang von 100 bis 200 Milliarden Euro. Die Mittel sollen demnach über den Wirtschaftsstabilisierungsfonds (WSF) kommen, der während der Corona-Pandemie eingerichtet wurde und der Unterstützung von Unternehmen dienen sollte.
Ursprünglich wollte Habeck die geplante Gasumlage nur reformieren, um profitable Firmen, die gar keine Unterstützung brauchen, davon ausschließen. Dazu sollte das Energiesicherungsgesetz geändert werden. Doch immer mehr Spitzenpolitiker von SPD, Grünen und FDP waren zuletzt ganz von diesem geplanten Vorhaben abgerückt.
Wegen der ausgebliebenen Gaslieferungen aus Russland müssen Importeure wie Uniper nun für mehr Geld von wo anders Gas nun kaufen. Doch diese Kosten konnten sie nicht an die Kunden weitergeben. Dies sollte nun über die Gasumlage geschehen. Damit die Importeure weiterhin Gas liefern können, braucht es auch weiterhin eine stabile Finanzierung. Es geht dabei um Milliarden. Habeck hatte zuletzt gesagt, der Umlagen-Zweck der Stabilisierung lasse sich auch erreichen, indem den Unternehmen der nötige Kapitalbedarf aus öffentlichen Mitteln zur Verfügung gestellt werde. Und das wird nun so aussehen.
Quelle: n-tv.de
