Um weiterhin gegen die steigenden Preise bei Öl und Gas anzukämpfen soll es wieder ein Entlastungspaket für die Bürgerinnen und Bürger geben. SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert geht davon aus, dass es bald eine zeitnahe Einigung der Ampelregierung auf ein neues Entlastungspaket geben würde.
Die Ungeduld in der Bevölkerung sei „total verständlich“, aber „in wenigen Tagen wird das neue Entlastungspaket auf dem Tisch liegen“, sagte Kühnert in einem Interview der „Neuen Osnabrücker Zeitung“.
Klar sei, dass das 9-Euro-Ticket und der Tankrabatt nächste Woche ablaufen werden, fügte Kühnert hinzu. „Deswegen ist es umso wichtiger, dass das dritte Entlastungspaket idealerweise sogar noch bekannt wird, bevor kommenden Donnerstag der Hammer fällt.“ Notwendig seien „beträchtliche und zielgenaue Entlastungen, und die werden kommen“, sagte er.
In dem Interview sagte Kühnert, dass die Pendlerinnen und Pendler eine schnelle Antwort verdienen. Er sagte: „Wenn der Tankrabatt fällt, sind wieder Spritpreise von zwei Euro und mehr zu erwarten. Das ist für viele Menschen, die zwingend auf ihr Auto angewiesen sind, schlicht zu viel. Deswegen wird es umfassende Unterstützungen geben.“ Ob das eine höhere Entfernungspauschale sein werde oder direkte Zahlungen an Pendler mit kleinen oder mittleren Einkommen, das werde die Verhandlungen zeigen.
Quelle: SPIEGEL.de
