CDU-Chef Friedrich Merz hat sich gegen eine flächendeckende Maskenpflicht im Herbst ausgesprochen. Auf die Frage, ob er für so eine Pflicht sei, sagte er: „Eine allgemeine Maskenpflicht im öffentlichen Raum? Nein. Mit welcher Begründung denn?„
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) rechnet mit einer flächendeckenden Maskenpflicht ab Oktober, sollten die Zahlen wieder steigen. Der CDU-Chef betonte, er sei gegen eine solche Pflicht „einfach so auf Verdacht, denn Grundrechtseingriffe müssen sorgfältig begründet werden„. Für eine Maskenpflicht ist er in bestimmten gefährdeten Räume, wie Krankenhäuser, Altenheime, Pflegeeinrichtungen, um dort die Bewohner und arbeitenden Menschen zu schützen, sagte er.
Zudem betonte er, dass er sich nicht alle drei Monate impfen gegen Corona lassen möchte. „Ich halte nichts davon, dass wir jetzt in dieser Art und Weise die Impfdebatte fortsetzen.“ Merz kritisierte den Gesundheitsminister weiter: „So wie Herr Lauterbach kommuniziert und handelt, erzeugt er überall Chaos und verunsichert die Bevölkerung zusätzlich.“ Dadurch würden Impfgegner womöglich noch stärker mobilisiert, warnte er. Mit den drei Monaten wurde gemeint, dass man sich nicht eine Corona-Impfung alle drei Monate holen soll, sondern dass die Person in vergangenen drei Monate sich gegen Corona geimpft habe. Ein Kommunikationsfehler seitens der Medien und Menschen, die es so verstehen wollen.
Merz forderte auch ein neues Infektionsschutzgesetz. Er sagte: „Ich kann der Bundesregierung nur empfehlen, mit diesen unabgestimmten, unausgereiften Vorschlägen im Herbst nicht ins Parlament zu kommen.“ Er warnte auch noch vor einem Flickenteppich bei den Coronaregeln für den Herbst und Winter.
Quelle: n-tv.de
