Die britische Regierung hat die Auslieferung des Wikileaks-Gründers Julian Assange in die USA bewilligt. Nach Regierungsangaben unterzeichnete die Innenministerin Prtit Patel den Auslieferungsbefehl. Vor der US-Justiz soll sich der Australier wegen Spionagevorwürfen verantworten.
Nach einem jahrelangen Hin und Her vor verschiedenen Gerichten war die Regierung in London nun am Zug. Der High Court hatte Ende letzten Jahres ein zuvor wegen Suizidgefahr erlassenes Auslieferungsverbot für Assange wieder aufgehoben. Das oberste Gericht (Supreme Court) hatte zuletzt eine Berufung abgelehnt. Ende April hatte der Oberste Gerichtshof des Landes der Auslieferung zugestimmt und an die Innenministerin verwiesen.
Die Entscheidung der britischen Regierung ist ein Schlüsselmoment in dem jahrelangen juristischen Kampf den Assange führt. Er hat noch für zwei Wochen die Chance Berufung einzulegen.
In den Vereinigten Staaten wird Assange wegen Spionage und der Veröffentlichung von Hunderttausenden geheimen Dokumenten auf der Enthüllungsplattform Wikileaks angeklagt. Ihm wird vorgeworfen, gemeinsam mit der Whistleblowerin Chelsea Manning, Material von US-Militäreinsätzen im Irak und Afghanistan gestohlen zu haben, diese dann veröffentlich und damit das Leben von US-Informanten in Gefahr gebracht zu haben. Dem Gründer von Wikileaks droht bei einer Verurteilung bis 175 Jahre Haft.
Quelle: zdf.de