Die UN-Vollversammlung in New York hat eine Resolution verabschiedet, dass die Mitgliedschaft von Russland im Menschenrechtsrat ausgesetzt wird. Grund sind dafür die Berichte über grobe und systematische Menschenrechtsverletzungen in der Ukraine.
Mit 93 Stimmen wurde der Antrag angenommen, 24 Mitglieder stimmten dagegen, 58 haben sich enthalten. Damit die Suspendierung rechtskräftig wird, war eine Zweidrittelmehrheit notwendig – dazu zählten nicht die Enthaltungen. Im Resolutionstext heißt es, dass „das Recht auf Mitgliedschaft der Russischen Förderration im Menschenrechtsrat suspendiert“ werde.
Die USA haben den Antrag initiiert, nachdem nach dem russischen Truppenabzug in den Vororten Kiew Hunderte Leichen gefunden wurden. Der Schritt war bereits mehrfach von Vertretern westlicher Länder gefordert worden. Auch die G7-Staaten hatte sich dafür ausgesprochen.
Vor der Abstimmung hatte der UN-Botschafter der Ukraine, Serhij Kislizia, die Mitglieder aufgefordert, für den Antrag zu stimmen: „Mit Nein zu stimmen, bedeutet, den Abzug zu ziehen, und einen roten Punkt auf dem Abstimmungsbildschirm – rot wie das Blut der verlorenen Leben. Dieses Bild wird Ihnen und uns allen bleiben, solange unser Gedächtnis uns nicht verlässt.“
Quelle: Tagesschau.de
