Der Bericht von der Wehrbeauftragten Eva Högl (SPD) liest sich nicht gut.
Die Zahl der rechtsextremistischen Verdachtsfälle durch den MAD und auch die Meldungen von Soldatinnen und Soldaten selbst habe zugenommen. Högl nahm dies zum Lob, da die Sensibilisierung innerhalb der Truppe gelinge. Außerdem betonte sie, dass solche Personalien keinen Platz in der Truppe haben.
Neben dieser Sensibilisierungsmaßnahme kämen auch mehr Meldungen aber auch Besserungen was das Führungsverhalten beträfe. In der Vergangenheit haben oft Vorgesetzte ihre Macht eingesetzt oder sehr überzogene Maßnahmen angeordnet um die Untergebenen zu bestrafen. Auch auf andere Missstände wird nun häufiger reagiert. Die Beispiele die hier aufgelistet werden lassen aber zu denken übrig. Es überliefert den Eindruck, dass die Bundeswehr sich innerlich kaum im Griff hat und selbst dezimiert.
Im vergangen Jahr wurden weitere Kasernen umbenannt. 2018 gab es den Erlass zur Traditionspflege. Bis dahin wurden Kasernen, Häfen und Einrichtungen der Bundeswehr auch nach Kriegsverbrechern aus der Nazizeit benannt bzw. so geduldet. So wurde zum Beispiel aus der „Feldwebel-Lilienthal-Kaserne“ in Delmenhorst die „Delmetal-Kaserne“ und bezieht sich damit auf ein Landschaftsschutzgebiet.
Große Kritik verübt die Wehrbeauftrage bei den Beschaffungen. Geld sei kein Problem, das sei auch vor der dicken Finanzspritze zur Genüge da gewesen, Problematisch sei aber die Bürokratie, die Vergaberichtlinien, die Dauer und die Dienstwege. Hier wird eine schnelle Reform verlangt um schneller an Materialien heranzukommen. Aktuelles Beispiel sind fehlende Winterklamotten und Unterwäsche bei Soldatinnen und Soldaten in Estland gewesen.
Nicht nur bei Klamotten und Rüstung gibt es Beschaffungsprobleme, auch bei Waffen, Fahr und Flugzeugen. Viele seien so veraltet dass man keinerlei Ersatzteile mehr bekäme. Eine Neuanschaffung würde vielen Büroleuten nach Zuviel Zeit und Geld in Anspruch nehmen, sodass man einfach die Fahrzeuge außer Dienst stellten muss. Ähnlich ist das mit der Digitalisierung innerhalb der Wehr, der Funkbetrieb besteht aus mehr Analog als Digital weil man wegen Bürokratie, Zeit und Investitionsstau nicht voran kommt.
Von den 183.695 zum Jahresende aktiven Soldatinnen und Soldaten waren 55.256 Berufssoldatinnen und Berufssoldaten, 119.921 Soldatinnen und Soldaten auf Zeit, sowie 8.518 Freiwilligen Wehrdienst Leistende. Bis 2027 möchte man 203.000 Soldatinnen und Soldaten im aktiven Dienst haben. Allerdings beklagt man auch viele offene Dienstposten innerhalb der Bundeswehr und in den nächsten Jahren kämen immer mehr hinzu.
Die Kasernen der Bundeswehr sind in einem Katastrophalem Zustand. Es gibt Kasernen welche kein Warmwasser haben, die Rohre kaputt sind, unhygienische Sanitäreinrichtungen, marode Gebäude, mangelnder Brandschutz, verschimmelte Räume, uvm.
Auch Neu- oder Umbauvorhaben dauerten stellenweise mehrere Jahrzehnte.
Hier sind die Landesbauverwaltungen in der Verantwortung. Durch das lange Ausschreibungsverfahren mitsamt Genehmigungen und ähnlichem, dauern Bau- und auch Reparaturmaßnahmen sehr lange.
Die Wehrbeauftragte geht von einem Investitionsstau alleine bei der Infrastruktur bis 2034 aus! Deswegen bittet die Wehrbeauftragte schnellere und einfachere Verfahren von Bund und Ländern.
Im Allgemeinen kann man sagen dass die Bundeswehr einen großen Ivestitionsstau hat, das Geld da ist, aber die Behörden auf Bund und Landesebene alles ausbremsen.
