Bei den vorgezogenen Parlamentswahlen in Portugal hat die Partei von Ministerpräsident Antonio Costa die Absolute Mehrheit geholt. Die Sozialistische Partei (PS) holte bei den Wahlen am Sonntag (30.01.) mindestens 117 der 230 Sitze im Parlament. Costa sagte: „Eine absolute Mehrheit bedeutet nicht absolute Macht. (…) Es bedeutet eine größere Verantwortung.“
Der 60-Jährige versprach unter dem Jubel seiner Anhänger „Dialog“ und versicherte, er werde „für alle Portugiesen regieren“.
Der Sieg von Costas fällt überraschend deutlich aus: Letzte Umfragen vor dem Urnengang hatten auf ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen den Parteien PS und der konservativen PSD hingewiesen. Bei der Wahl hatte sich am Sonntag schon ein Sieg der regierenden Sozialisten abgezeichnet. Die PS holte laut Wahlbehörde gut 41,6 Prozent der Stimmen.
Nach Auszählung von mehr als 99 Prozent der Stimmen verbesserte sich die PS im Vergleich zur letzten Wahl im Herbst 2019 um mehr als fünf Prozentpunkte. Die größte Oppositionspartei, die PSD, holte mit ihrem Spitzenkandidaten Rui Rio kam nach den vorläufigen Ergebnissen auf nur 27,9 Prozent.
Bei der Wahl hat sich auch die rechtspopulistische Partei Chega (Es reicht) von Spitzenkandidat André Ventura freuen dürfen. Sie verbesserte ihr Ergebnis von 1,29 Prozent auf 7,15 Prozent und erhöhte die Zahl der Abgeordneten von einem auf elf.
Die Neuwahlen wurden nötig, nachdem der Haushaltsentwurf für 2022 von Linken, Kommunisten, Grünen und Konservativen im Parlament abgelehnt wurden. Danach wurden vom Präsidenten des Landes Neuwahlen ausgerufen.
Quelle: zdf.de
