Die Grünen haben für den Koalitionsvertrag mit SPD und FDP gestimmt. Die Mitglieder haben sich für eine Regierungsbeteiligung einer Ampel-Koalition mit 86 Prozent der 71.150 gültigen Stimmen zugestimmt. Insgesamt haben sich an der Abstimmung rund 57 Prozent der Mitglieder beteiligt.
Der Bundesgeschäftsführer der Grünen, Michael Kellner, der auch am Montag (06.12.) die Zahlen bekanntgab, sagte: „Wir treten damit in eine Regierung mit SPD und FDP ein“. Das Ergebnis sei ein „klares Votum“ für den Koalitionsvertrag. Das Ergebnis sei „Rückwind“ für den Start der Ampel-Koalition, nunmehr gehe es darum, „die größten Aufgaben, die vor uns liegen, anzugehen“. Die Parteichefin der Grünen, Annalena Baerbock, sprach von einem „großen Ergebnis“, das Rückenwind für die Arbeit der neuen Regierung bringe.
Seit dem 26. November hatten die 125.000 Mitglieder der Grünen Zeit gehabt online oder per Briefwahl ihre Stimme abzugeben. Die Stimmabgabe galt auch als Votum über die von Parteigremien nominierten Ministerinnen und Minister. Damit ist nun der Weg für die erste Ampel-Koalition auf Bundesebene frei. Schon am Wochenende hatten SPD und FDP auf Parteitagen für den Koalitionsvertrag gestimmt. Morgen (07.12.) soll der Koalitionsvertrag unterzeichnet werden und einen Tag später soll Olaf Scholz (SPD) zum Bundeskanzler im Bundestag gewählt werden.
Quelle: zdf.de
