Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) fordert, dass die Sieben-Tages-Inzidenz von 50 als Entscheidungsgrundlage für mögliche Corona-Maßnahmen aus dem Infektionsschutzgesetz zu streichen. Als alleinige Entscheidungsgrundlage habe die 50er Inzidenz ausgedient, sagte er am Montagmorgen (23.08.) dem ZDF.
Er sagte, dass dieser Wert bisher immer für eine ungeimpfte Bevölkerung gegolten habe. Doch weil mehr Menschen sich impfen lassen, fordert er nun, dass die 50er-Inzidenz pro 100.000 Einwohner aus dem Infektionsschutzgesetz zu streichen.
Im Infektionsschutzgesetz sind bei einer bestimmten Anzahl von neuen Corona-Fällen besondere Maßnahmen vorgesehen. Einige Bundesländer schauen nur nicht mehr auf die Sieben-Tages-Inzidenz. „Deswegen ist mein Vorschlag, jetzt auch diesen Maßstab, diese 50er Inzidenz, aus dem Gesetz zügig zu streichen“, sagte Spahn.
Darüber soll der Bundestag noch vor der Bundestagswahl am 26. September entscheiden. Laut Spahn wäre dann der neue Parameter dann die Hospitalisierung. Damit sind die Corona-Patienten gemeint, die im Krankenhaus liegen.
Quelle: n-tv.de
