Die AfD in Thüringen ist mit einem Misstrauensvotum gegen Ministerpräsidenten Bodo Ramelow von den Linken gescheitert. Man wollte Ramelow durch ihren Fraktions- und Landeschef Björn Höcke ersetzen. Bei dem Votum haben nur 22 Abgeordnete mit „Ja“ und 46 mit „Nein“ gestimmt. Die Zahl der „Ja“-Stimmen entspricht der Zahl der AfD-Abgeordneten im Thüringer Landtag.
Es gab keine Enthaltung. Insgesamt haben 68 Abgeordnete ihre Stimme abgegeben. Die CDU hat, wie angekündigt, keine Stimme abgebeben. Damit bleiben die 21 Abgeordneten der CDU, wie angekündigt, geschlossen sitzen. Höcke hätte 46 Stimmen gebraucht, um neuer Ministerpräsident zu werden. 89 der 90 Abgeordnete des Landtags waren anwesend.
Mit dem Scheitern des Antrags der Rechtspopulisten bleibt die Landesregierung aus Linke, SPD und Grüne im Amt. Der Regierung fehlt drei Stimmen für eine Absolute Mehrheit. Man ist von Stimmen der CDU oder der Liberalen der FDP angewiesen.
Quelle: MDR.de
