Der jüngste Eklat um den Oberbürgermeister von Tübingen, Boris Palmer, könnte Folgen für ihn haben. Der Landesparteitag der Grünen in Baden-Württemberg hat dafür gestimmt, dass es ein Parteiausschlussverfahren gegen ihn geben wird. 161 Delegierte waren dafür, 44 dagegen und acht haben sich enthalten.
Auf Facebook hatte Palmer mit Aussagen über den ehemaligen Fußballnationalspieler Dennis Aogo für Empörung gesorgt. Im Zuge einer Diskussion schrieb Palmer, dass Aogo ein Rassist sei. Zur Begründung verwies er auf einen nicht verifizierten Facebook-Kommentar, in dem ohne jeden Beleg behauptet worden war, Aogo habe für sich selbst einen rassistischen Begriff genutzt.
Der Landeschef der Südwest-Grünen, Oliver Hildebrand, sagte in Stuttgart zum Ausschlussverfahren gegen Palmer: „Die Zeit ist reif dafür, Denn das Maß ist voll.“ Palmer ließ sich vor der Abstimmung für eine Gegenrede beim Parteitag zuschalten und erklärte, dass es sich um einen haltlosen und absurden Vorwurf handle. Er kann und will es nicht widerrufen. Der Parteitag empfahl aber dem Antrag für ein Ausschlussverfahren zuzustimmen. Dann habe er endlich die Gelegenheit, sich gegen diese Anwürfe zu verteidigen.
Vorher meinte Palmer zu diesen Äußerungen, dass er diese ironisch gemeint hatte. Er habe einen absurden Rassismusvorwürfe aufgegriffen und ins Groteske steigern wollen. Damit hat er ersichtlich machen wollen, wie abwegig der Vorwurf sei.
Quelle: SPIEGEL.de
