Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat es wieder nicht geschafft nach der Parlamentswahl eine Regierung zu bilden. Damit hat er es innerhalb von zwei Jahren nach vier Wahlen nicht hinbekommen eine stabile Regierung für das Land zu bilden. Eine entsprechende Frist lief in der vergangenen Nacht aus.

Damit haben Netanjahus Gegner die Möglichkeit, eine Regierung zu bilden. Ob das ihnen gelingt, ist aber völlig offen. Israel verharrt seit zwei Jahren in einer politischen Krise. Netanjahu ist geschäftsführend im Amt.  

Seit 12 Jahren ist der rechtskonservative Politiker durchgehend im Amt und ist damit auch der am längsten regierende Ministerpräsident des Landes. Doch gegen ihn laufen auch juristische Prozesse gegen Korruption. Er weist diese Vorwürfe zurück.

Nun wird Staatspräsident Reuven Rivlin am Mittwoch (05.05.) wohl dem Oppositionsführer Jair Lapid den Auftrag der Bildung einer Regierung geben. Seine Zukunftspartei gehört zur politischen Mitte. Auch für ihn könnte die Bildung einer Regierung schwer werden, sagen Beobachter. Somit ist eine fünfte Neuwahl innerhalb von zwei Jahren nicht ausgeschlossen.

Rund vier Wochen hat der entsprechende Kandidat Zeit, sollte er vom israelischen Staatspräsidenten den Auftrag bekommen, eine Regierung zu bilden. Er kann eine zweiwöchige Verlängerung beantragen. Der Präsident kann den Auftrag auch an die Knesset, dem Parlament geben. So kann ein Abgeordneter innerhalb von 3 Wochen eine Mehrheit für eine Regierung zu finden. Danach hat er noch einmal zwei Wochen Zeit, um eine Koalition zu schmieden. Klappt auch das nicht, gibt es Neuwahlen.

Quelle: RND.de