Zwei Wochen nach der Parlamentswahl in Israel soll Benjamin Netanjahu eine neue Regierung bilden. Das kündigte Staatspräsident Reuven Rivlin an. Bei der Wahl bekam die Partei von Netanjahu die meisten Stimmen.
Der 71-jährige Regierungschef hatte vorher bei Beratungen der Parteichefs mit Rivlin die meisten Empfehlungen erhalten. 52 Abgeordnete sprachen ihm seine Unterstützung aus. Sein Rivale, der Oppositionsführer Jair Lapid, bekam von 45 Abgeordneten eine Empfehlung.
Rivlin betonte, dass keiner der Abgeordneten gegenwärtig die Mehrheit im Parlament verfüge, aber Netanjahu hat die besseren Chancen als die anderen. Wegen des Korruptionsprozesses um den rechtskonservativen Netanjahu sei es keine leichte Entscheidung gewesen, ihn wieder mit der Regierungsbildung zu beauftragen, sagte der Staatspräsident.
Die Opposition will eine Koalition ohne Netanjahu. Lapid sagte, dass Netanjahu mit seinen jüngsten Äußerungen gefährlich fürs Land geworden sei. Er bot den Ultrarechten sogar eine Koalition an. Netanjahu nannte den Korruptionsprozess als eine „Hexenjagt“, was an Äußerungen wie die von Ex-US-Präsident Donald Trump zu seinen beiden Impeachments erinnert.
Quelle: Tagesschau.de
