In Italien ist die Regierungskoalition auseinandergebrochen. Der Koalitionspartner Italia Viva hat seine Unterstützung aufgekündigt und hat beide Ministerinnen zurückgezogen. Es ging um die Corona-Hilfen.
Damit hat das bestehende Regierungsbündnis mehr keine Mehrheit mehr. Die Partei von Ex-Ministerpräsident Matteo Renzi hatte im Streit mit der 5-Sterne-Bewegung und den Sozialdemokraten über die Vergabe der von der EU zugesagten Corona-Hilfen schon mit Konsequenzen gedroht. Der Vorsitzende der Italia Viva forderte, dass Italien einen Kredit aus dem Rettungsfonds der Eurozone, dem Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM), beantragen soll, um das Gesundheitswesen stärken zu können. Die 5-Sterne-Bewegung hat diesen Schritt aber abgelehnt.
Italienische Medien vermuten nun, dass der parteilose Giuseppe Conte Neuwahlen vermeiden möchte. Er könnte die Vertrauensfrage im Parlament stellen und versuchen andere Mehrheit zu finden. Conte selbst erklärte, dass er eine solide Mehrheit für eine Regierung brauche. Die nächsten geplanten Parlamentswahlen sind in Italien erst 2023.
Quelle: Tagesschau.de
