Nach dem Sturm auf das Kapitol will die demokratische Partei in den USA am Montag die Weichen für ein Amtsenthebungsverfahren gegen Donald Trump stellen. Damit könnte er noch vor dem Machtwechsel am 20. Januar entmachtet werden. Am 20. Januar wird Joe Biden zum neuen Präsident vereidigt.
Der demokratische Abgeordnete Ted Lieu erklärte am Samstag (09.01.), dass seine Partei das Verfahren zum Wochenbeginn auf den Weg bringen. Vorher hatte schon die Vorsitzende des Repräsentantenhauses Nancy Pelosi erklärt, Trump habe etwas so Schwerwiegendes getan, dass dies strafrechtlich verfolg werden sollte.
Fraglich ist aber, ob ein Impeachment-Verfahren noch vor Trumps regulärem Abtritt zum 20. Januar Erfolg haben wird. In einem solchen Verfahren müsste auch noch der von den Republikanern demontierenden Senat eingebunden werden. Der hat aber bis zum 19. Januar in der Pause. Der Senat hatte sich schon 2020 mit einem Impeachment beschäftigt und Trump für unschuldig erklärt. Ein zweiter Amtsenthebungsverfahren gegen Trump wäre dennoch ein historischer Moment. Noch in der amerikanischen Geschichte wurde ein Präsident zwei Mal sich so einem Verfahren stellen.
Wie US-Medien schon am Freitag berichtete haben. werfen die Demokraten vor, dass Trump den Sturm aufs Kapitol initiiert zu haben. Er habe vorsätzlich Erklärungen abgegeben, die unmittelbar bevorstehendes gesetzloses Handeln am Kapitol ermutigt hätten.
Quelle: zdf.de
