Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat trotz der Verlängerung des Teil-Lockdowns und Sorgen vor weiteren wirtschaftlichen Einbrüchen eine Verlängerung der Mehrwertsteuersenkung, die bis Ende 2020 geht, ausgeschlossen. Im „Tagesspiegel“, sagt der Vizekanzler: „Wir haben uns bewusst entschieden, dass wir eine schnell angekündigte Senkung der Mehrwertsteuer machen und dass sie auch mehrere Prozentpunkte umfasst und dass sie befristet ist.“
Man folge hier klassischen volkswirtschaftlichen Erkenntnissen. Ohne die Befristung gebe es nicht diesen Effekt. Scholz betonte: „In einer Krise besteht die Gefahr, dass die Bürgerinnen und Bürger sich zurückhalten und auf bessere Zeiten warten. Wenn es ein ganzes Volk so macht, kommen wir 10, 15 Jahre nicht aus einer solchen Krise raus. Also haben wir ein Angebot gemacht, trotz der Krise größere Anschaffungen zu tätigen. Das hat geklappt.“
Seit Juli liegt die Mehrwertsteuer bei 16 Prozent und wurde gesenkt, um die Wirtschaft anzukurbeln. Es gab immer wieder Diskussionen, die Senkung zu verlängern. Normal liegt sie bei 19 Prozent.
Quelle: n-tv.de
