Rund anderthalb Monaten nach der Parlamentswahl hat Nordmazedonien eine neue Regierung. Das Parlament hat das neue Regierungsbündnis zwischen den Sozialdemokraten und der größten Partei der albanischen Minderheit DUI gebilligt.
Der Sozialdemokrat Zoran Zaev übernahm wieder das Amt des Regierungschefs. Für die neue Regierung haben am Sonntag 62 der 120 Abgeordneten im Parlament gestimmt. Das Votum erfolgte kurz vor Ablauf einer Frist um eine neue Regierung bilden.
Zaev kündigte eine „Periode der Ordnung, Gerechtigkeit und Disziplin“ an. Bei der Parlamentswahl Mitte Juli hatten die Sozialdemokraten einen hauchdünnen Sieg über das Lager der Nationalisten errungen. Jedoch konnten sie nicht genügend Sitze sichern, um alleine regieren zu können. Der neue Regierungschef kündigte an, sein Kabinett solle sich darauf konzentrieren, die Wirtschaft wiederzubeleben und die Coronavirus-Pandemie sowie die Korruption zu bekämpfen. Er kündigte eine Milliarde Euro neuer ausländischer Investitionen, euer Erhöhung des Mindestlohns und der Renten um 40 Prozent und eine geplante Justizreform an.
Für das Land war es die erste Wahl seit der historischen Namensänderung, was früher Mazedonien heiß. Die Namensänderung im letzten Jahr war eine Voraussetzung für Beitrittsverhandlungen mit der Europäischen Union. Der Grund: Griechenland beansprucht die Bezeichnung „Makedonien“ für sich, weil dort eine Region so heißt.
Quelle: zdf.de
