Die Corona-Demos, die am Wochenende in Berlin stattfinden sollten, werden nicht stattfinden. Die Versammlungsbehörde der Hauptstadt hat jetzt eine für kommenden Samstag geplante Demonstration und andere Demos am Wochenende verboten.
Innensenator Andreas Geisel (SPD) sagte, dass bei den zu erwartenden Teilnehmerkreis mit Verstößen gegen die geltende Infektionsschutzverordnung zu rechnen seien. Besondere Auflagen wie zum Beispiel das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung seien beiden angemeldeten Versammlungen nicht ausreichend. Die Versammlungen Anfang August hätten gezeigt, dass die Teilnehmenden sich bewusst über Hygieneregeln und entsprechende Auflagen hinweggesetzt hätten.
Geisel sagte, dass Deutschland noch „mitten in der Pandemie“ sei. „Das kann man nicht leugnen. Wir müssen deshalb zwischen dem Grundrecht der Versammlungsfreiheit und dem der Unversehrtheit des Lebens abwägen“, so der Innensenator. „Wir haben uns für das Leben entschieden.“
An diesem Wochenende sollte es Demos gegen die Corona-Auflagen geben, die es schon Anfang August gegeben hat. Damals wurden die Demonstrationen von der Polizei aufgelöst.
Quelle: zdf.de
