Nach Informationen der ARD plant die Bundesregierung ein weiteres Maßnahmenpaket gegen das Coronavirus. Diesmal im Gesundheitsbereich. Die dpa hatte als erstes darüber berichtet.
Der Entwurf der Fraktionen von CDU/CSU und SPD soll laut dpa in der nächsten Woche im Bundeskabinett auf den Weg gebracht werden. In dem Entwurf heiß es: „Die zunehmende Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 hat zur Folge, dass weitere Maßnahmen erforderlich sind, um den mit der durch das Virus ausgelöst Pandemie verbundenen Folgen zu begegnen und diese abzumildern.“
Es ist vorgesehen, dass es weiter Änderungen im Infektionsschutzgesetz geben, was der Bundestag und der Bundesrat im März schon im Eilverfahren reformiert hatten. Zudem gibt es Anpassungen im Sozialgesetzbuch, im Versicherungsvertragsgesetz und im Krankenhausfinanzierungsgesetz.
Es geht dabei unter anderem um schärfere Meldepflichten bei Verdachts- und Krankheitsfällen sowie Laborbefunden, um eine massive Ausweitung von Coronavirus-Tests auch unter Mithilfe von Tierärzten und um den Schutz von privat Krankenversicherten, die in der Corona-Krise in finanzielle Probleme geraten sind.
