Die Ministerpräsidenten der Bundesländer haben am Donnerstag den neuen Medienstaatsvertrag verabschiedet. Das Regelwerk ersetzt den fast 30 Jahre alten Rundfunkstaatsvertrag ab. In den Medienstaatsvertrag werden auch Social Media und Livestream-Plattformen wie Twitch und YouTube nun auch Platz finden. Was bedeutet das also für Livestreams auf diesen Plattformen?
Bisher mussten Livestreamer eine Sendelizenz beantragen, um live im Internet ihren Content streamen zu dürfen. Mit dem Medienstaatsvertrag fällt was weg. Denn wer weniger als 20.000 Zuschauer in seinem Stream erreicht, ist von dieser Sendelizenzpflicht befreit. So haben zum Beispiel auf Twitch Rocketbeans TV und NerdStar TV eine Sendelizenz. Auch Let´s Player wie Gronkh haben eine Sendelizenz, aber auch ganze YouTube-Netzwerke.
Die öffentlich-rechtlichen Sender begrüßen diese Änderung, doch der Digitalverband Bitkom kritisiert diese, weil es den Anbietern und Zuschauern mehr Freiheiten geben will.
Warum aber diese Änderung und wie geht es weiter? Die Änderung war nötig, weil man den neuen Medienstaatsvertrag dem Zeitalter des Internet anpassen wollte. Nach dem Beschluss der Ministerpräsidenten, müssen nun die Bundesländer in ihren Parlamenten sich mit dem Vertrag beschäftigen. Auch die EU-Kommission wird sich diesen anschauen. Wenn alles angenommen wird, kann der neue Staatsvertrag im September 2020 in Kraft treten.
