Nach der Veröffentlichung von brisanten Dokumenten gerät der amerikanische Präsident Donald Trump in der Ukraine-Affäre weiter in Bedrängnis. Die von einem Whistleblower eingereichte Beschwerde über Trump und die Mitschrift des Telefonats mit dem ukrainischen Präsidenten bestärkt die Demokraten um ein mögliches Amtsenthebungsverfahren auf den Weg zu bringen. Für weitere Aufregung sorgt nun eine Tonaufnahme mit den Äußerungen von Trump vor Mitarbeitern der amerikanischen UN-Mission in New York.

Wie die „Los Angeles Times“ am Donnerstag berichtete, sagte Trump in dieser Tonaufnahme, dass der Whistleblower das Telefonat zwischen ihn und Selenskyj nie gehört haben soll. Trump sagte zudem, er frage sich, wer dem Informanten die fraglichen Informationen zur Verfügung gestellt habe. Auch diese Person sei „fast ein Spion“. „Sie wissen, was wir früher gemacht haben, als wir noch schlau waren, richtig?“, fragt er dann. „Die Spione und Verrat, wir sind damit etwas anders umgegangen, als wir es heute tun.“ Diese Äußerung kann als eine Anspielung auf die Todesstrafe verstanden werden.

Die Demokraten warnen Trump davor, die Informanten oder andere Zeugen zu drohen. Auch der erst kürzlich von Trump eingesetzte Koordinator der US-Geheimdienste, Joseph Maguire, verteidigte den Hinweisgeber bei einer Anhörung im Geheimdienstausschuss des Repräsentantenhauses. Der Whistleblower habe „das Richtige getan“, seiner Überzeugung nach „durchweg in gutem Glauben“ gehandelt und stets die Gesetze befolgt, sagte Maguire. „Ich glaube, dass alles in dieser Angelegenheit beispiellos ist.

Trump sieht sich weiterhin als Opfer und schreibt auf Twitter wieder, dass er unschuldig sei. Es ist immer noch unklar, wie der exakte Ablauf des Telefonats war. Dennoch bleiben auch die Erfolgschancen für ein Amtsenthebungsverfahren gegen Trump für gering.

James D. Bindenagel zum möglichen Amtsenthebungsverfahren gegen Trump am 25.09.19