Die EU-Urheberrechtsreform erhitzte wegen dem Artikel 17 (ehemals Artikel 13) die Gemüter. Kritiker befürchteten, dass wegen der verschärften Haftungsregeln viele Online-Plattformen eine automatische Zensur durch die Upload-Filter stattfinden werden. Nun hat die EU-Kommission angekündigt, dass einen runden Tisch zu dem Thema Upload-Filter geben soll. Dieser soll am 15. Oktober in Brüssel stattfinden. Am Ende dieses Prozesses sollen dann verbindliche Leitlinien zur Umsetzung dieser Vorgaben stehen.
Nach Angaben der EU-Kommission soll das Ziel dieses Dialogs die „bestehenden Praktiken für die Nutzung urheberrechtlich geschützter Inhalte durch Online-Plattformen in Zusammenarbeit mit Rechteinhabern“ auszuloten und die Erfahrungen der Nutzer zu sammeln. Weitere Treffen soll es Ende 2019 und Anfang 2020 geben. Wann diese genau stattfinden werden, steht noch nicht fest.
Nach eigenen Angaben kann die Kommission zufolge bis zu 80 einzelne Vertreter von Interessensgruppen zu den Dialogrunden einladen. Für die erste Zusammenkunft, kann man sich bis zum 18. September online bewerben. Ausgewählt werden aber „repräsentative Organisationen“, die Anliegen von Rechteinhabern, Anbietern von Online-Plattformen und Nutzern einschließlich Verbraucher- und Grundrechtsorganisationen vertreten sein, heißt es. Neben regelmäßigen Teilnehmern könnten auch für einzelne Runden weitere Vertreter eingeladen werden. So ist es parallel möglich, schriftliche Stellungnahmen einzureichen.
