Das Bundeskabinett hat einen Gesetzesentwurf von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn gebilligt. So soll es ab März 2020 unter anderem eine Impfpflicht in Kindertagesstätten und an Schulen geben. Kinder die nicht geimpft wurden, sollen dann nicht mehr in Kitas aufgenommen werden. Andere Kinder müssen dann einen Nachweis erbringen, ob sie geimpft wurden oder nicht.
Die Impfpflicht für Masern soll auch für Erzieher, Tagesmütter und Lehrer gelten. Verweigerern könnte ein Bußgeld von bis zu 2.500 Euro drohen. Das Gesetz muss noch vom Bundestag bestätigt werden.
Die #Impfpflicht gegen #Masern wurde heute im Kabinett beschlossen. Für wen sie in Zukunft gilt und was bei Verstößen passiert, erfahren Sie hier: https://t.co/zY2GrruNd5#Masernschutzgesetz pic.twitter.com/uBE9xWbbWd
— BMG (@BMG_Bund) July 17, 2019