Fünf Wochen nach der Bürgerschaftswahl in Bremen haben sich SPD, Grüne und Linke auf einen Koalitionsvertrag einigen können. Das haben die Unterhändler der drei Parteien nach einem stundenlangen Treffen mitgeteilt. Am Montagnachmittag soll der Vertrag unterschrieben werden.

Dem Vertrag müssen aber die Parteitage noch zustimmen. Die SPD und Grüne entscheiden am Wochenende, die Linke schon am Donnerstag, doch man muss noch bis zum 22. Juli abwarten, denn ein bindender Mitgliederentscheid muss auch noch abgewartet werden. So dürfte die neue Landesregierung dann erst nach den Sommerferien Mitte August in der Bürgerschaft gewählt werden. Es wäre damit auch die erste Landesregierung mit der Linkspartei in einem westdeutschen Bundesland.

Bei der Bürgerschaftswahl am 26. Mai wurde die CDU die stärkste Kraft. Die SPD musste deutliche Stimmenverluste hinnehmen. Die CDU erhoffte sich eine Jamaika-Koalition mit Grünen und FDP, doch die Grünen lehnten diese Koalition ab. Am Mittwoch ist die konstituierende Sitzung. Die Mehrheit in der Bürgerschaft liegt bei 43 von 89 Sitzen. Die neue Regierungskoalition aus SPD, Grüne und Linke hat eine Mehrheit von 49 Sitzen.

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