Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) wird, ungeachtet entsprechender Forderungen, nicht vor dem Innenausschuss des Bundestags erscheinen. Ein Auftritt sei auch später nicht geplant, heiß es kurz nach Beginn der Sitzung am Mittwoch. Ein Antrag, Seehofer förmlich vor den Ausschuss zu zitieren, fand keine Mehrheit.
Grüne, Linke und die FDP hatten die Aufklärung über die Umstände der Abberufung von Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen verlangt. Am Montag erst schickte der CSU-Politiker Maaßen in den einstweiligen Ruhestand geschickt. Wegen seinem Abschiedsschreiben, hatte sich das Innenministerium anders entschieden.
Quelle: heute.de
