In der Causa Maaßen hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) Fehler eingeräumt. Am Montagvormittag sagte sie bei einer Pressekonferenz, dass man sich um sich selbst gekümmert habe.
Sie habe sich zu sehr davon leiten lassen, dass nach der Versetzung Maaßens die Funktionsfähigkeit innerhalb des Bundesinnenministeriums nicht gestört werde, und nicht so sehr daran, „was die Menschen zu Recht bewegt. Das bedauere ich sehr“, so Merkel. Am Sonntagabend haben die Parteispitzen von CDU, CSU und SPD entschieden, dass der bisherige Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen nicht befördert wird und Sonderberater im Bundesinnenministerium wird. Er werde auch so viel verdienen, wie bisher.
Der Umgang mit der Personalie Maaßen hatte die Große Koalition in den letzten Wochen schwer belastet. Nach den umstrittenen Äußerungen von Maaßen zu den rechten Ausschreitungen in Chemnitz, forderte die SPD die Absetzung von Maaßen. Letzte Woche vereinbarten die Spitzen der Koalition eine „Beförderung“ von Maaßen zum Staatsekretär ins Bundesinnenministerium, was bei den Sozialdemokraten auf Kritik gestoßen ist. Daraufhin wollte die SPD die Personalie neu verhandeln.
Quelle: heute.de, WELT, YouTub
