Nachdem der Bundestag den Bundeshaushalt für dieses Jahr beschlossen hat, hat das Bundeskabinett den Haushaltsentwurf für 2019 nun beschlossen. Wegen der Umsetzung von zahlreicher Koalitionsvorhaben wird, mit den steigenden Ausgaben, von insgesamt 356,8 Milliarden Euro gerechnet. Das sind 13 Milliarden mehr als im laufenden Jahr.
Der Etat sieht auch Milliardeninvestitionen im Verkehrsbereich, Ausgaben für das Baukindergeld, höhere Rentenzuschüsse sowie die Maßnahmen zur Entlastung von Familien in Höhe von knapp 10 Milliarden Euro im Jahr vor. Besonders der Verteidigungsetat soll um knapp vier Milliarden auf 42,9 Milliarden Euro steigen. Innerhalb der NATO und insbesondere mit den USA dürfte es dennoch weniger Ärger geben, da Deutschland weniger Geld einplanthat , als von den Partner erwartet wird.
Wegen der langen Regierungsbildung von CDU, CSU und SPD wurde der Haushalt 2018 sehr spät auf den Weg gebracht. Daher hatten die Koalitionspartner verabredet, dass man nach der Verabschiedung des Etats 2018 am Donnerstag im Bundestag das Kabinett in einer Sondersitzung noch vor der Sommerpause den Haushalt 2019 auf den Weg bringt.
Quelle: heute.de
