Nachdem das Verteidigungsministerium vor kurzem eine Beschaffungsliste mit einem Gesamtvolumen von über 450 Millionen im Februar schon an den Bundestag übermittelt hat, äußerte sich heute der Wehrbeauftragte des Bundestages Hans-Peter Bartels zu dem Thema. Gegenüber der Rhein-Neckar-Zeitung sagte er: „Die massiven Ausrüstungslücken müssen beseitigt werden. Das geht von Kampfbekleidung für die Soldatinnen und Soldaten bis hin zu einsatzfähige Fahrzeugen, Flugzeuge und Hubschrauber. Die Priorität sollte erst einmal auf den Dingen liegen, die schnell zu beschaffen sind.“ So seien Schutzwesten für die Schießübungen einer dieser schnell zu beschaffenden Posten.
Die Liste des Verteidigungsministerium soll Raketenwerfer, Rettungshubschrauber und Transportflugzeuge enthalten, ebenso wie israelische Drohnen. Diese sollen per Leasingvertrag gemietet werden. Laut dem Wehrbeauftragten sei es höchste Zeit die Bundeswehr im gesamten auf einem guten Standard zu bringen. Die gute Wirtschafts und Finanzlage sollte man nutzen um die „Trendwende“ nicht zu verpassen.
Die Grünen kritisierten die Liste des Verteidigungsminsteriums. Vorallem die geplante Beschaffung von geleasten Drohnen und das fehlende Verantwortungsbewusstsein mit dem Umgang von Steuergeld stößt auf Kritik. Desweiteren sei die Liste nicht mehr als eine „Zusammenfassung von Restposten aus der vergangenen Wahlperiode.“
Quelle: tagesschau.de, welt.de, Rhein-Neckar-Zeitung, Handelsblatt
