Die Plattform X, ehemals Twitter, ist von dem brasilianischen Obersten Gericht zu einer Geldstrafe von 8,1 Millionen Reais, umgerechnet 1,35 Millionen Euro verurteilt worden. Das berichtete die Nachrichtenagentur Reuters. Der Plattform wird vorgeworfen, gerichtlichen Anordnungen in einem Gerichtsverfahren aus dem Jahr 2024 hinsichtlich der Löschung von Profilen und Nutzerdatenübermittlung auf der Plattform nicht nachgekommen zu sein.
Die Entscheidung des Richters Alexandre de Moraes fußt auf einem Gerichtsverfahren aus dem letzten Jahr. Damals hatte das Gericht angeordnet, ein Profil eines Nutzers auf der Plattform des Rechtspopulisten Elon Musk zu löschen, weil dieser Nutzer Falschinformationen verbreitet haben soll. Neben der Löschung des Kontos sollte X auch die Registrierungsdaten des Nutzers an das Gericht übermitteln. Das hat die Plattform aber nicht gemacht.
Deswegen hatte der Richter eine Geldstrafe von 100.000 Reais pro Tag festgelegt, sollte X der Gerichtsentscheidung nicht Folge leisten. Zusätzlich wurden dem lokalen Rechtsvertreter von X strafrechtliche Konsequenzen gedroht.
In dem aktuellen Urteil hat nun de Moraes festgestellt, dass X die Nutzerdaten immer noch nicht übermittelt hat. Das Gericht fordert X daher auf, die verhängte Geldstrafe umgehend zu zahlen. Zu dem Urteil hatte sich die Plattform bisher nicht geäußert.
Quelle: Heise
