Der Generalsekretär der FDP, Bijan Djir-Sarai, ist zurückgetreten. In einer Pressekonferenz am Freitagvormittag (29.11.) erklärte er, dass er die Konsequenzen aus den Enthüllungen des sogenannten „D-Day“-Papiers ziehe. Er behauptet weiterhin, dass er keine Kenntnisse über dieses Strategiepapier hatte.
„Ich habe unwissentlich falsch über ein internes Dokument informiert“, so Djir-Sarai, „dies war nicht meine Absicht, da ich selbst keine Kenntnis von diesem Papier hatte. Weder von der Erstellung noch von der inhaltlichen Ausrichtung. Dafür entschuldige ich mich. Für einen solchen Vorgang ist der Generalsekretär verantwortlich.“ Er übernimmt mit seinem Rücktritt die politische Verantwortung, „um Schaden von meiner Glaubwürdigkeit und der FDP abzuwenden.“ Die Pressekonferenz war nach nicht einmal einer Minute schon vorbei.
Vorher hatten die Jungen Liberalen, der Jugendverband der FDP, den Rücktritt des Generalsekretärs verlangt. Er trage die politische Verantwortung für die Inhalte und die Ausrichtung der Partei. Wie der „SPIEGEL“ berichtet, geriet Djir-Sarai auch von anderen in der Partei unter Druck.
Gestern (28.11.) hatte die FDP ein Dokument veröffentlicht, in dem der mögliche Ausstieg aus der Ampel-Koalition dezidiert erörtert wurde. Es habe „diverse Presseanfragen“ gegeben, „die sich auf ein internes Dokument der FDP-Bundesgeschäftsstelle beziehe“, hieß es in der Mitteilung der Liberalen. Mit dem Papier wolle man „falschen Eindrücken zum Charakter des Papiers vorbeugen“. Das Portal „Table.Briefings“ hatte aus dem achtseitigen Arbeitspapier zitiert.
Das Dokument trägt den Titel: „D-Day Ablaufszenarien und Maßnahmen“. Führende FDP-Politiker wie auch Djir-Sarai hatten zuvor abgestritten, dass ein derartiger Begriff in FDP-Kreisen benutzt worden sei.
Wer jetzt Nachfolger von Djir-Sarai wird, ist noch nicht genau bekannt. Laut Informationen des „SPIEGEL“ wird es wohl der ehemalige Justizminister Marco Buschmann. Er gilt als Vertrauter von FDP-Chef Christian Lindner und ist ein erfahrener Organisator und guter Stratege.
Quelle: SPIEGEL
