Der designierte US-Präsident Donald Trump nominiert Brendan Carr zum neuen Chef der Telekommunikations-Aufsicht FCC. Das hat der Republikaner auf seiner Plattform Truth Social mitgeteilt. Trump nannte Carr einen „Kämpfer für die freie Meinungsäußerung“.
Carr ist schon seit Längerem als Kommissar für die Federal Communications Commission (FCC) tätig. In seiner Rolle hat er laut Angaben der Webseite der FCC zur Modernisierung von Infrastrukturregeln und zur Beschleunigung des Ausbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen beigetragen. Seine Reformen hätten zu einem Abbau von Bürokratie im Gegenwert von Milliarden Dollar geführt und die weltweite Führungsposition Amerikas beim Mobilfunkstandard 5G ausgebaut.
Wie die „New York Times“ soll sich auch der künftige Regierungsberater und Besitzer der Plattform X, ehemals Twitter, Elon Musk, sich für die Ernennung Carrs zum FCC-Chef ausgesprochen haben. Carr selbst teilte auf X mit, dass er sich geehrt fühle, in dieser Rolle zu dienen.
Im Wahlkampf hatte der Populist Trump gedroht, wenn er die US-Wahl gewinnt, gegen politische Gegner vorzugehen, Sonderermittler gegen sie einzusetzen, sie anzuklagen und gar ins Gefängnis zu bringen, auch Journalisten. Medien bezeichneten Trump als „Feinde des Volks“ und will unliebsamen Sendern die Lizenz entziehen. Die FFC vergibt Lizenzen für Radio und Fernsehen.
Quelle: ZDF
