Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Masken-Deals, wo sich Unionsmitglieder aus dem Bundestag Provisionen kassieren lassen haben scharf kritisiert. „Das ist schäbig und das ist schändlich“, sagte er zu den Vorwürfen. „Wer so handelt, hat schlicht im Bundestag nichts verloren.“
Steinmeier forderte die Parteien auf, „nicht nur schnell, sondern vor allem belastbar zu klären, ob weitere Fälle zu befürchten sind“. Die Bundestagsfraktion von CDU/CSU hat allen ihren Abgeordneten eine Frist bis heute Abend gesetzt, um im Rahmen einer persönlichen Erklärung an die Parteiführung von CDU und CSU zu versichern, dass sie sich nicht an der Vermittlung von Schutzmasken oder anderen medizinischen Produkten sich bereichert haben.
Der Bundespräsident kritisierte, dass „ausgerechnet Abgeordnete die Hand aufhalten, bevor der bescheidene medizinische Schutz in Gestalt von Gesichtsmasken die Menschen überhaupt erreicht.“ Die bekanntgewordenen Fälle seien „Gift für die Demokratie“, sagte er.
In dieser Woche hatten drei Abgeordnete der CDU/CSU-Fraktion im Zusammenhang mit der „Maskenaffäre“ und Kontakten nach Aserbaidschan die Fraktion im Bundestag verlassen.
Quelle: Tagesschau.de
