Der US-Senat hat den bisherigen Senator von Oklahoma, Markwayne Mullin, als neuen US-Heimatschutzminister bestätigt. Mit einer Mehrheit von 54 zu 45 Stimmen haben sie den 48-jährigen Republikaner zum Nachfolger von Kristi Noem gewählt. Mullin war vorher 10 Jahre lang Mitglied des US-Repräsentantenhauses und drei Jahre Senator.
Mullin, der von US-Präsident Donald Trump nominiert wurde und als enger Verbündeter bekannt ist, will sich als verlässliche Führungskraft präsentieren. Er erklärte, dass sein Ziel sei, das Ministerium aus den Schlagzeilen zu halten.
Anfang März hatte Trump überraschend Noem als Heimatschutzministerin entlassen und Mullin als Nachfolger nominiert. Noem, einst die Wunschkandidatin von Trump für den Posten, war durch ihr aggressives Vorgehen bei Abschiebungen bekannt geworden. Zuletzt geriet sie aber wegen der rigorosen Einsätze der Einwanderungsbehörde ICE in Bedrängnis. Anfang dieses Jahres sind durch Einsätze von ICE zwei US-Amerikaner getötet worden und dies wurde schöngeredet. Außerdem belasteten eine millionenschwere Werbekampagne und eine Affäre mit ihrem Berater ihren Ruf.
Mullin gilt als Brückenbauer und geschickter Verhandler. Er will einen gemäßigteren Ton als seine Vorgängerin anschlagen. In einer Anhörung vor der Bestätigung sagte er, dass er mit Noem befreundet sei, aber beide haben unterschiedliche Führungsstile. Er muss nun eine Lösung dafür finden, wie er die harte Abschiebepolitik von Trump durchsetzen kann, ohne den Unmut der US-Bevölkerung auf sich zu lenken.
Doch unter den Republikanern gibt es auch Kritiker, die Mullin in dieser Position nicht sehen. Rand Paul, ein republikanischer Senator, der dem Ausschuss für Heimatschutz angehört, verweigerte ihm seine Zustimmung und begründete dies mit Mullins „Wutproblemen„. Mullin hatte Paul als „verdammte Schlange“ beschimpft, weil er sich mehrfach Trumps Willen widersetzt hatte.
Quelle: ZDF, dpa, AP, AFP
