Japans Regierungschefin Sanae Takaichi hat Neuwahlen für den 8. Februar angekündigt. Dabei möchte sie die Japanerinnen und Japaner fragen, ob sie eine geeignete Premierministerin ist, wie sie auf einer Pressekonferenz erklärte. Der genaue Zeitplan sieht vor, dass Takaichi das Unterhaus in Tokio am kommenden Freitag (23.01.) auflösen wird. Dann geht vier Tage später der Wahlkampf, also am 27. Januar, los.
Die Liberaldemokraten (LDP) von Takaichi regieren in Japan schon seit Jahrzehnten, wenn auch mit häufig wechselnden Regierungschefs. Takaichi selbst ist erst seit Oktober im Amt der Premierministerin. Sie ist bisher die erste Frau in dem Amt in dem Land in Asien. Umfragen zufolge ist ihr Kabinett weiterhin sehr beliebt, wobei die Zustimmungswerte leicht gesunken waren.
Doch im Abgeordnetenhaus des Parlaments hat die Regierungskoalition aus LDP und der konservativ-neoliberalen Partei Ishin jedoch nur eine knappe Mehrheit. Das erschwert ehrgeizige Reformpläne, die Takaichi durchsetzen will.
So brachte die Regierung für das kommende Jahr einen Rekordhaushalt von 122,3 Billionen Yen (umgerechnet rund 665 Milliarden Euro) auf den Weg. Der Entwurf sieht sowohl höhere Ausgaben für Verteidigung als auch für die Sozialversicherung vor. Diesen Plänen muss das Parlament aber noch zustimmen.
Quelle: ARD
