Der US-Gesundheitsminister Robert F. Kennedy Jr. hat Deutschland wegen Verfahren im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie kritisiert. Nun hat Bundesgesundheitsministerin Nina Warken reagiert.
Die Einlassungen seien faktisch falsch, teilte die Ministerin mit. Kennedy Jr. hatte der Bundesregierung vorgeworfen, die Autonomie von Patienten zu missachten. Deswegen habe er einen Brief geschickt, teilte er auf der Plattform X mit. Den Nachnamen gab er als „Workin“ an. Er habe erfahren, dass „mehr als 1.000 deutsche Ärzte und Tausende ihrer Patienten“ derzeit strafrechtlich verfolgt und bestraft würden, weil sie während der Corona-Pandemie Ausnahmen vom Tragen von Masken und von Impfungen gegen das Coronavirus gewährt hätten. „Die Berichte aus Deutschland zeigen, dass die Regierung die Autonomie der Patienten beiseiteschiebt und die Möglichkeiten der Menschen einschränkt, bei medizinischen Entscheidungen nach ihren eigenen Überzeugungen zu handeln“, schreibt er.
Warken entgegnete: „Während der Corona-Pandemie gab es zu keiner Zeit eine Verpflichtung der Ärzteschaft, Impfungen gegen Covid-19 durchzuführen. Wer aus medizinischen, ethischen oder persönlichen Gründen keine Impfungen anbieten wollte, machte sich weder strafbar, noch mussten Sanktionen befürchtet werden.“ Strafrechtliche Verfolgung habe es nur in Fällen von Betrug und Urkundenfälschungen gegeben, wie etwa bei der Ausstellung falscher Impfpässe oder unechter Maskenatteste.
Robert F. Kennedy Jr. gilt als eine besonders umstrittene Personalie im Kabinett von US-Präsident Donald Trump. Er hatte in den vergangenen Jahren Zweifel an Impfungen gestreut und Verschwörungstheorien verbreitet.
Quelle: ARD
