Die russische Staatsanwaltschaft hat den deutschen Auslandssender Deutsche Welle (DW) als „unerwünschte Organisation“ eingestuft. Das hat die Sendeanstalt am Sonntag (14.12.) mitgeteilt.
Schon seit dem Jahr 2022 gilt die DW als „ausländischer Agent“ für die russische Regierung. Damit werden Medien, aber auch Personen und Organisationen eingestuft, die aus dem Ausland finanziert werden. Wer als „unerwünschte Organisation“ eingestuft wird und mit diesen zusammenarbeitet, macht sich in Russland strafbar und muss mit Geldstrafen oder sogar mit Haft rechnen. Schon das Teilen von Inhalten von Medienanbietern, die als „unerwünschte Organisation“ eingestuft wurden, gilt als Straftat.
DW-Intendantin Barbara Massing sagte: „Russland mag uns als ‚unerwünschte Organisation‘ einstufen – abschrecken wird uns das nicht. Dieser jüngste Versuch, freie Medien zum Schweigen zu bringen, zeigt, wie wenig das Regime von Pressefreiheit hält und wie sehr es unabhängige Informationen fürchtet. Trotz Zensur und Blockade unserer Angebote durch die russische Regierung erreicht die DW mit ihrem Russisch-Angebot heute mehr Menschen als zuvor. Wir werden weiterhin unabhängig berichten – über den Angriffskrieg gegen die Ukraine und andere Themen, über die in Russland kaum Informationen verfügbar sind. Damit sich die Menschen ihre eigene Meinung bilden können.„
Die DW hatte aus Russland schon ein Sendeverbot bekommen und so mussten die Mitarbeiter aus dem Moskauer Studio ins Exil. Zudem sind die Webseiten der Deutschen Welle in Russland gesperrt.
Neben der Deutschen Welle sind auch andere Medien wie TV Rain, Radio Free Europe/Radio Liberty, aber auch Organisationen wie Reporter ohne Grenzen zu „unerwünschten Organisationen“ erklärt worden.
Quelle: Deutsche Welle
