Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) will wieder nach Syrien abschieben. Er plane eine schnelle Einigung mit Syrien, um abgelehnte Asylbewerber aus Deutschland abzuschieben.
Der „Rheinischen Post“ sagte er: „Wir wollen noch in diesem Jahr eine Vereinbarung mit Syrien treffen und dann zunächst Straftäter abschieben und später Personen ohne Aufenthaltsrecht.“ Weiter sagte er: „Dabei muss man unterscheiden zwischen Menschen, die gut integriert sind und arbeiten, und solchen ohne Anspruch auf Asyl, die von Sozialleistungen leben.„
Die Gespräche würden „in Kürze“ beginnen, sagte der Minister. Er habe das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) beauftragt, die ausgesetzten Asylverfahren für Syrer teilweise wieder aufzunehmen, um dann abgelehnte Asylbewerber abschieben zu können.
Abschiebungen aus Deutschland nach Syrien gibt es seit dem Jahr 2012 nicht mehr. Die Zahl der syrischen Flüchtlinge, die nach dem Sturz des Machthabers Baschar al-Assad aus Deutschland freiwillig in ihre alte Heimat zurückgegangen sind, steigt langsam. Nach Angaben des Innenministeriums sind bis Ende August 1.867 Menschen nach Syrien ausgereist. Ende Juli lebten nach Angaben des Ausländerzählregisters knapp 955.000 Syrer in Deutschland.
Im letzten Jahr wurden 83.150 ehemalige syrische Staatsangehörige in Deutschland eingebürgert. Viele dieser Flüchtlinge, die 2015 oder 2016 gekommen wären, erfüllen inzwischen die Kriterien für eine Einbürgerung.
Quelle: ZDF, dpa, AFP
