Deutschland, Frankreich und Großbritannien wollen ihre UN-Sanktionen gegen den Iran wieder aktivieren. Dafür haben sie den UN-Sicherheitsrat in einem Brief darüber informiert, dass sie den sogenannten Snapback-Mechanismus ausgelöst haben. Dieser zwingt das Gremium zu einer Entscheidung innerhalb von 30 Tagen.
Die Regierungen von Deutschland, Frankreich und Großbritannien werfen dem iranischen Regime vor, gegen die Auflagen des internationalen Atomabkommens aus dem Jahr 2015 zu verstoßen. Damals waren die Sanktionen der UN, der USA und Europas gegen den Iran aufgehoben worden, unter der Voraussetzung, dass Teheran sein Atomprogramm einschränkt. Dieses Abkommen, das den Iran am Bau einer Atombombe hindern soll, läuft am 18. Oktober aus.
In dem Schreiben begründen die drei Staaten, dass Teheran seit 2019 seine gesamte atomare Infrastruktur aufgerüstet und unter anderem 408 Kilogramm von zu 60 Prozent angereichertem Uran angehäuft hat, heißt es in dem Brief. Diese hohe Anreicherung sei mit zivilen Zwecken nicht begründbar, haben die Außenminister von Deutschland, Großbritannien und Frankreich festgestellt. „Irans Maßnahmen stehen in deutlichem Gegensatz zu einer ausschließlich zivilen Nutzung seiner Atomenergie„, heißt es.
Der Mechanismus ist im Abkommen von 2015 enthalten. Dieser soll ermöglichen, die UN-Sanktionen zu reaktivieren, wenn der Verdacht besteht, dass der Iran erheblich gegen die Vereinbarung verstößt.
Quelle: ARD
