Die japanische Regierung unter Shigeru Ishiba hat nach dem Unterhaus nun auch im Oberhaus ihre Mehrheit verloren. Die Liberaldemokratische Partei (LDP) und ihr Juniorpartner Komeito haben nur 41 Sitze erreicht, berichteten japanische Medien auf Grundlage von Nachwahlbefragung. Um ihre Mehrheit im Oberhaus zu verteidigen, hätte die Koalition von Ishiba mindestens 50 Sitze gewinnen müssen. Bei der Wahl wurden 125 der 248 Sitze im Oberhaus neu vergeben.
Die rechtspopulistische Anti-Einwanderungspartei Sanseito konnte demnach stark zulegen. Die Rechtspopulisten werden zwischen 10 und 22 Sitze zusätzlich zu ihren bisher 2 Sitzen vorhergesagt. Die größte Oppositionspartei, die Konstitutionelle Demokratische Partei Japans des ehemaligen Ministerpräsidenten Yoshihiko Noda, konnte wohl auch Mandate hinzugewinnen.
Der 68-jährige Ishiba ist erst seit Oktober an die Spitze der Regierung gekommen und das nach mehreren Anläufen. Er rief danach Neuwahlen aus, um sich einen Rückhalt für seinen Reformkurs zu sichern. Doch bei der Neuwahl zum Unterhaus musste er schon eine Niederlage eingestehen und verlor die Mehrheit mit seiner Koalition, sodass man auf weitere kleinere Parteien angewiesen ist. Mit dem Verlust der Mehrheit im Oberhaus wird dadurch nun weiter das Regierungsbündnis geschwächt.
Ishiba selbst sagte in der Wahlnacht noch, dass er dennoch im Amt bleiben will, auch wenn wichtige Oppositionskräfte die Möglichkeit einer Koalition mit dem Regierungslager ausschließen.
Die LDP regiert seit 1955 fast ununterbrochen in Japan. Die Partei ist zuletzt durch einen Korruptionsskandal geschwächt worden, der Ishidas Vorgänger Fumio Kishida zum Rücktritt zwang. Hintergrund der sich abzeichnenden Wahlniederlage ist Umfragen zufolge die Unzufriedenheit über die steigenden Preise sowie Einwanderungspolitik.
Quelle: ARD
