US-Präsident Donald Trump will für die USA beim neuen Ausgabeziel der NATO eine Ausnahme haben. Auf die Frage eines Journalisten, ob er mit Blick auf den NATO-Gipfel in der nächsten Woche davon ausgehe, dass die Ausgaben der Mitglieder künftig 5 Prozent der Wirtschaftsleistung betragen sollen, sagte Trump: „Ich denke, sie sollten das machen. Ich denke nicht, dass wir das sollten. Aber ich denke, sie sollten.“
Die USA haben die NATO lange unterstützt, und die USA hätten in vielen Fällen „fast 100 Prozent der Kosten“, behauptet Trump. Deswegen sollen die NATO-Länder das neue Ausgabenziel beschließen, sagte er. Dabei kritisierte er noch Spanien und Kanada als Beispiel für ihre verhältnismäßig geringen Militärausgaben.
Unter dem Druck des US-Präsidenten soll beim Gipfeltreffen Mitte nächster Woche vereinbart werden, dass künftig mindestens ein Beitrag in Höhe von 3,5 Prozent des nationalen Bruttoinlandsprodukts (BIP) in Verteidigung investiert wird. Dazu sollen dann noch 1,5 Prozent für verteidigungsrelevante Ausgaben, zum Beispiel für die Infrastruktur, dazukommen. Insgesamt wären es dann die 5 Prozent, die Trump seit einiger Zeit fordert. Die USA geben schon fast 3,5 Prozent ihrer Wirtschaftsleistung für die Verteidigung aus.
Spanien blockiert eine Einigung auf ein erhöhtes Ausgabenziel. Die NATO-Botschafter trafen sich deswegen gestern (20.06.) schon in Brüssel zu einer weiteren Verhandlungsrunde, die aber ohne eine Einigung endete.
Quelle: n-tv
