Der Landtag in Thüringen hat dem Reformstaatsvertrag für ARD/ZDF zugestimmt. Das Bundesland galt als einer der Wackelkandidaten.
Mit den Stimmen der Regierungskoalition aus CDU, SPD und BSW sowie den Linken wurde es angenommen. Die rechtsextreme AfD war dagegen und forderte die Reduzierung auf ein sogenanntes „Grundangebot“.
Gegenüber der „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (FAZ) sagte Stefan Gruhner (CDU), Minister und Chef der Staatskanzlei: „Thüringen sendet heute als erstes Bundesland ein klares Signal für eine umfassende Reform für einen bezahlbaren und zukunftsorientierten öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Wir stehen damit für eine konstruktive Medienpolitik, die die Zeichen der Zeit erkennt. Medienpolitische Verantwortung und Mut zu Reformen gehören in Thüringen fest zusammen.“
Alle 16 Bundesländer müssen dem von den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten beschlossenen Reformstaatsvertrag zustimmen, damit dieser dann auch am 1. Dezember 2025 in Kraft treten kann. Dennoch ist es in einigen Bundesländern Formsache, aber nicht überall.
Der Reformstaatsvertrag sieht unter anderem vor, dass die Spartensender reduziert werden. Doch der Kinderkanal (KiKA) wird nicht grundsätzlich infrage gestellt. Für Thüringen war das Bekenntnis zum KiKA wichtig, weil der Sender seinen Sitz in der Landeshauptstadt Erfurt hat. „Mit dem Reformstaatsvertrag liegt der entscheidende medienpolitische Hebel vor, um die Zukunft des KiKA aktiv zu gestalten. Die Überführung des linearen Spartenkanals in ein digitales Schwerpunktangebot von ARD und ZDF ist ein starkes Signal für Erfurt, für die jungen Zuschauerinnen und Zuschauer – und für die Zukunft des öffentlich-rechtlichen Bildungsauftrags“, sagte Gruhner der „FAZ“.
Quelle: DWDL
