Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hat sich öffentlich hinter die Forderung von US-Präsident Donald Trump nach einer massiven Erhöhung der Verteidigungsausgaben der NATO-Staaten auf jeweils fünf Prozent ihrer Wirtschaftsleistung gestellt.
Bei einem NATO-Außenministertreffen in Istanbul sagte der Außenminister nach seinem US-Amtskollegen Marco Rubio, dass man der Einschätzung des US-Präsidenten folge, dass dies notwendig sei. Wadephul machte aber auch deutlich, dass vereinbart werden könnte, dass klassische Verteidigungsausgaben in Höhe von 3,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) ausreichend seien, sofern gleichzeitig auch noch 1,5 Prozent der Wirtschaftsleistung für militärisch nutzbare Infrastruktur ausgegeben würden. So ein Vorgehen hatte zuletzt der NATO-Generalsekretär Mark Rutte vorgeschlagen.
Derzeit sieht das Ziel der NATO für die Verteidigungsausgaben lediglich jährliche Ausgaben in Höhe von mindestens zwei Prozent des BIP vor. Nach jüngsten Angaben von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) würde jeder Prozentpunkt mehr für Deutschland derzeit ungefähr 45 Milliarden Euro mehr an Verteidigungsausgaben bedeuten. Zuletzt lag Deutschland bei einer Quote von mehr als zwei Prozent der Wirtschaftsleistung. Bei fünf Prozent wären nach der Rechnung von Merz derzeit Verteidigungsausgaben in Höhe von 225 Milliarden Euro pro Jahr notwendig.
Beim nächsten NATO-Gipfel im Juni will Trump, dass das Fünf-Prozent-Ziel beschlossen wird. Zuletzt wurde Bündnisintern damit gedroht, dass der US-Präsident gar nicht anreisen werde. Für die NATO wäre dies ein Debakel, da ihre Abschreckung noch immer maßgeblich auf den militärischen Fähigkeiten der atomaren Supermacht USA beruht.
Quelle: ZDF
