Der CDU-Politiker und Kultursenator der Stadt Berlin, Joe Chialo, hat seinen Rücktritt angekündigt. „Heute habe ich den Regierenden Bürgermeister um die Entlassung aus meinem Amt als Senator für Kultur und gesellschaftlichen Zusammenhalt gebeten„, teilte er mit. Als Grund nannte er die Diskussionen um und die Kritik an den weitreichenden Kürzungen im Haushalt für den Bereich Kultur in der deutschen Hauptstadt.
Chialo war als möglicher Nachfolger von Claudia Roth (Grünen) im Amt des Staatsministers für Kultur und Medien gehandelt worden. Die CDU teilte aber mit, dass der Medienunternehmer Wolfram Weimer den Posten übernehmen soll.
„Im vergangenen Jahr habe ich die geforderten Einschnitte im Kulturhaushalt schweren Herzens mitgetragen – im Bewusstsein der gemeinsamen Verantwortung für die Stadt„, teilte Chialo mit. Die nun geplanten Kürzungen griffen jedoch zu tief in bestehende Planungen und Zielsetzungen ein, veränderten zentrale fachliche Voraussetzungen und führten so zur drohenden Schließung von bundesweit bekannten Einrichtungen. Eine konstruktive Diskussion darüber sei dem Politiker aus seiner Sicht erschwert worden, da sich die öffentliche Kritik auf seine Person konzentriert habe. „In dieser Situation sehe ich es als meine Verantwortung, Raum für neue Perspektiven zu schaffen„, schrieb er.
Quelle: RBB
