Die Oberbürgermeisterin von Zwickau, Constance Arndt (Bürger für Zwickau), hat eine rechtsextremistische Drohmail bekommen. Sie erstattete sofort Anzeige gegen Unbekannt. Der Sprecher der Stadt, Mathias Merz, sagte, dass die Hintergründe dieser Mail in der Stadtverwaltung nicht bekannt seien. Die Chemnitzer „Freie Presse“ hatte als Erstes darüber berichtet.
Mit einem Instagram-Post machte die Kommunalpolitikerin die Drohmail öffentlich. Demnach stammt das Schreiben von einem anonymen Absender, der sich „Adolf Hitler“ nennt. Wörtlich heißt es in der Mail drin, die an Arndt gerichtet ist: „Denken Sie an Walter Lübke. Immer schön aufpassen.“ Trotz der Rechtschreibfehler wollte der Absender vermutlich an den CDU-Politiker Walter Lübcke erinnern. Der hessische Regierungspräsident wurde 2019 von einem Rechtsextremisten auf der Terrasse seines Privathauses erschossen, nachdem er sich für Migranten eingesetzt hatte.
In dem Instagram-Post schrieb Arndt weiter: „Einschüchtern lasse ich mich nicht.“ Sie werde sich auch weiterhin für einen respektvollen Austausch und für konstruktive Kritik zur Verfügung stellen. Zu dieser Mail erklärte sie: „Ja, ich empfinde es bedrohlich. Ich weiß genau, was mit Walter Lübcke gemacht wurde.“ Sie denke daran, was das für sie und ihre Familie bedeuten könnte.
Der sächsische Landtagspräsident Alexander Dierks (CDU) verurteilte die Tat auf Schärfste. Er sagte: „Eine solche Bedrohung ist menschlich abscheulich und überschreitet jede Grenze einer politischen Auseinandersetzung.“ Solche Äußerungen vergifteten das demokratische Miteinander. Der politische Wettbewerb dürfe in der Sache hart geführt werden, aber niemals seien Gewalt oder Gewaltandrohungen akzeptabel.
Die Absenderadresse nahm Bezug auf den sogenannten Nationalsozialistischen Untergrund (NSU). Die Terrorgruppe tötete von 2000 bis 2007 zehn Menschen aus rassistischen und rechtsextremistischen Motiven. Bis zu ihrer Selbstenttarnung 2011 lebte der NSU in Chemnitz und Zwickau weitgehend unbehelligt im Untergrund.
Quelle: ZDF, Chemnitzer Freien Presse
