Mehr als zweieinhalb Monate nach der Bundestagswahl soll CDU-Chef Friedrich Merz am 6. Mai vom Bundestag zum Bundeskanzler gewählt werden. Bundestagspräsidentin Julia Klöckner hat die Vorbereitungen für diesen Termin jetzt begonnen, teilte der Bundestag mit.
Dass Merz da auch wirklich vom Bundestag zum Bundeskanzler gewählt werden kann, sind noch einige Sachen nötig. Einmal müssen natürlich die CDU, die CSU und auch die SPD dem Koalitionsvertrag zustimmen. Die CSU tat dies schon, die CDU macht dies auf einem kleinen Parteitag am 28. April und die SPD lässt ab morgen (15.04.) die Mitglieder bis zum 29. April darüber abstimmen.
Für die Annahme des Koalitionsvertrags ist nicht nur die Mehrheit der Stimmen der SPD-Mitglieder nötig, sondern auch eine Teilnahme von mindestens 20 Prozent der Mitglieder. Die Abstimmung wird rein digital sein.
Sollte dann alles klappen, kann Merz dann zum neuen Bundeskanzler gewählt werden. Auch das neue Kabinett wird dann an diesem Tag vereidigt. Dann würde es genau ein halbes Jahr nach dem Bruch der Ampel-Koalition eine neue Bundesregierung geben, die ihre Arbeit aufnehmen wird.
Quelle: ZDF
