Die Verteidigungsausgaben von Deutschland müssen nach der Ansicht von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) mittelfristig deutlich steigen. In der „Süddeutschen Zeitung“ sagte er: „Wenn das Sondervermögen weg ist, brauchen wir ab 2028 mindestens 85 Milliarden Euro. Das sind 30 Milliarden mehr als heute.“ Für das letzte Jahr hatte Deutschland für die Verteidigung etwa 52 Milliarden Euro veranschlagt, plus das Geld aus dem Sondervermögen für die Modernisierung der Bundeswehr.
Das sind unterm Strich zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP). Pistorius erklärte, man müsse im Zweifel einen Anteil von drei als über zwei Prozent der Verteidigungs- und Rüstungsausgaben am BIP reden. „Bei drei Prozent reden wir nach heutigem BIP von etwas über 120 Milliarden“, sagte der Minister. Doch Deutschland sei da noch lange nicht.
Der Minister äußerte sich vor dem Hintergrund des bald drei Jahre andauernden Angriffskriegs von Russland gegen die Ukraine. Zudem hatte der künftige US-Präsident Donald Trump in der letzten Woche von den NATO-Partnern fünf Prozent Verteidigungsausgaben gefordert. Die NATO hatte sich im Jahr 2014 das Ziel von zwei Prozent gesetzt. Deutschland hatte diese Zwei-Prozent-Marke erst im vergangenen Jahr erreicht.
Pistorius forderte zudem eine langfristige Finanzierungsgarantie, auch jenseits von Wahlen. „Wir müssen viel mehr als bislang über die Grenzen von Legislaturperioden hinweg planen. Wir brauchen einen Fahrplan für die nächsten zehn Jahre“, sagte er. Zu Beginn einer Legislaturperiode dürfe man also nicht primär die kommenden vier Jahre im Blick haben. „Wir müssen uns von Anfang an fragen: Wo stehen wir angesichts der Bedrohungslage in zehn Jahren?“
Quelle: ZDF
